Der eFhler im System

Eugen Gomringer war ein weiser Mann. Seine konkrete Poesie beschrieb die Fehler im System als Fehler mit System. Gomringer beobachtete gut.

Das Zusammenwirken des Hofer Stadtrates mit der Hofer Stadtverwaltung könnte oft Vorlage für Gomringers Verse sein. Systemische Fehler. Systemische Fehler, die schon so lange existieren, dass alte Stadtratsmitglieder diese nicht mehr als Fehler, sondern als gegebene Wirkweisen wahrnehmen, zusammengefasst in Aussagen wie: „das haben wir schon immer so gemacht!“.

Die Stadtratssitzungen werden länger. Das müssen sie zwangsläufig, denn grundlegende Mechanismen der politischen Meinungsbildung sind im Hofer Stadtrat auf den Kopf gestellt: eigentlich müsste die Debatte über wirklich große Veränderungen in den kleinsten Teilen – nämlich den Beiräten – stattfinden. Aber das tut sie nicht.

Nehmen wir das Beispiel der Einrichtung eines Citymanagers. Die hätte im Marketingbeirat diskutiert und entwickelt werden müssen, danach hätte sie vorgelegt werden können. Aber es lief komplett umgekehrt: im Haupt- und Finanzausschuss wurde eine fertig vorformulierte Stellenausschreibung vorgelegt und wurde prompt abgehlehnt. Die Ablehnung erfolgte aus gutem Grund: zu wenig wurde der Citymanager im Papier definiert.

Ein zweiter Anlauf folgte in der darauffolgenden Sitzung des Stadtrates. Aber auch hier wurde kein Beschluss gefasst, diesmal wegen eines Fehlers der Frankenpost, die einen vorgefertigten Artikel zu früh veröffentlichte. Dieser Fauxpas nahm leider den Fokus von der Tatsache, dass es noch immer schwerwiegende Vorbehalte gegen diese Form des Etablierens eines Citymanagers in großen Teilen des Stadtrates gab. In anderen Worten: der Citymanager wäre auch ohne Frankenpost in dieser Stadtratssitzung nicht beschlossen worden.

Einen Tag später tagte der Marketingbeirat. Unter einem nicht weiter beschriebenen Tagesordnungspunkt „Citymanager“ wurde nun endlich tatsächlich beraten. Und erschreckender: erst in dieser Sitzung wurde bekannt, das der Citymanager begleitet wird von einem tiefgreifenden Umbau des Hofer Stadtmarketings und anderer beteiligter Bereiche. Man hat also dem Stadtrat Entscheidungen vorgelegt, hat aber deren wirkliche Tragweite verschwiegen.

Auch in anderen Beiräten zeigt sich ein ähnliches Bild. Es werden gerade mal Überschriften vorgelegt, erst in der Sitzung erfährt der Stadtrat, was zu entscheiden sei. Die Terminierung des Volksfestes 2021 sei hier als Beispiel genannt: wäre angekündigt worden, dass sich unter dem Tagesordnungspunkt „Termin Volksfest 2021“ eine folgenschwere Entscheidung verbirgt, hätte das Beiratsmitglied im Vorfeld Informationen einholen können. Das wurde leider verwährt.

Kein Beschluss ohne Vorlage: ein eigentlich guter Grundsatz. Im Hofer Politikgeschehen wird er aber zu wenig zur Anwendung gebracht.