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Die Hofer Kommunalpolitik ist ein Zoo und jeder gibt seinen Senf dazu

Man hatte ja schon geglaubt, dass das recht turbulente Kommunalpolitikjahr 2020 schon abgeschlossen wäre und man nun die Vorweihnachtszeit genießen könne. Aber irgendwas kommt natürlich immer, diesmal in Form eines Strafantrages gegen der Fraktionsvorsitzenden der CSU im Hofer Stadtrat und seinen Parteikollegen im Vorstand des Kreisverbandes.

Um es gleich vorweg zu nehmen: ganz so, wie es mancher glauben will, ist es nicht: Man kann sich bei der Aufstellung zur Stadtratsliste der CSU keine Platzierung kaufen. Es ist vielmehr vergleichbar mit Schützenkönig werden: wenn du triffst, dann musst du eben die Zeche zahlen, das gehört nun mal dazu. Das war schon immer so. Und wer Basisdemokratie oder hohe Transparenz bei der CSU sucht, dem sei eine gewisse Naivität unterstellt.

Natürlich zeigt dieses Vorgehen viel über das Wesen der CSU. Die CSU ist König, die CSU ist wie FC Bayern Münchens „Mia san Mia!“ und die CSU versteht wie keine andere Partei das einträgliche Verflechten von Geld, Macht und Politik. Das ist nichts schlimmes, denn jeder Wähler sollte das mittlerweile wissen und die CSU selbst propagiert es ja auch gerne als Markenkern – natürlich nicht in dem zehnseitigen Wahlkampfbooklet sondern ganz nebenbei. 36,2 Prozent der Hofer, die an der Stadtratswahl teilgenommen haben, sahen diesen Markenkern als etwas an, durch das sie gut im Stadtrat vertreten werden und wählten entsprechend.

Nicht minder interessant ist aber auch die Beleuchtung der Handelnden auf der Anklagebank: sind es Demokraten besonderer Reinheit, die sich hier bemüßigt fühlen oder steht da auch eine eigene Agenda an?

Nach Dokumentenlage könnte es sich beim Kläger um ein(e) Stadtratslistenkandidat(in) handeln, die oder der zwar das Schützengeld am Anfang bezahlt hat, aber im großen Schießen danach doch keine Punkte gesammelt hat. Dann wäre das lupenrein demokratische Vorgehen dahin, da ein anderer Wahlausgang die Klage dann gar nicht hätte entstehen lassen. Wer weiß.

Der anonym agierende und auf seine Anonymität achtende Rechtsanwalt sollte natürlich in keinster Weise eine eigene Agenda haben, noch sollte er mit der Sache in anderer Form verbandelt sein. Das wäre ja sonst nicht auszudenken!

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