Ungehaltene Reden

Tja, da stellt man einen Antrag und dann wird der in einem Gremium beantwortet, in dem man gar nicht sitzt. Morgen ist HfA und ich kann noch nicht mal als Gast kommen, da ich beruflich verhindert bin.

Also habe ich den ersten Beitrag für mein Buch „Nie gehaltene Reden“ geschrieben und das kam dabei raus:

Redebeitrag zur Beantwortung des Antrags Nr. 87 „Neuausrichtung der mit dem Thema Stadtentwicklung beauftragten Stellen mit Leitbilderstellung“:

„Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

sehr geehrter Herr Bürgermeister,

sehr geehrte Damen und Herren der Stadtverwaltung,

sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates,

sehr geehrte Presseschaffende,

liebe Bürgerinnen und Bürger,

ich werde mich kurz fassen.

Ich möchte mich ganz herzlich bei der Stadtverwaltung für die ausführliche und detaillierte Beantwortung meines Antrages bedanken.

Es freut mich sehr, dass das ISEK nun endlich neu überarbeitet wird und uns als ISEK 2035 in die Zukunft führen soll. Aber schon hier möchte ich dringend darauf hinweisen, dass starre Entwicklungskonzepte Gefahr laufen, entweder eine zukünftige Entwicklung zu verhindern oder zu einem Papiertiger zu werden. Der Grund dafür ist recht offensichtlich: das Führen einer Stadt ist ein sogenannter „agiler Prozess“. Agile Prozesse und deren Bearbeitung sind in der Wirtschaft schon lange das Mittel der Wahl, da dort erkannt wurde, dass sich zukünftige Erfolgs- oder Risikofaktoren nicht vorhersagen lassen.

Auf die Entwicklung der Stadt Hof übertragen bedeutet das: ein oder zwei große neue industrielle Ansiedlungen, eine unerwartete Entscheidung der Deutschen Bahn oder überraschende demographische Veränderungen durch nicht städtisch beeinflussbare Situationen ändern das Handlungsumfeld so drastisch, dass aufwändig erstellte, aber starre Konzepte ins Absurde geführt werden.

Hier fehlt beim geplanten Vorgehen die Einführung von regelmäßigen Anpassungen der strategischen Ausrichtung basierend auf zu definierende Key Performance Indicators (KPI). KPIs für Hof könnten beispielsweise statistische Werte sein für:

– Entwicklung der Einwohnerzahl der Stadt

– erfolgreiche Baugenehmigungen

– Erschaffung von Wohnraum in der Kernstadt

– erfolgreiche Ansiedlung von Gewerbebetrieben

Die einfache Neuerstellung eines ISEK – auch weil wir es ohnehin tun müssen – zeigt sich mir hier als nicht zielführend.

Es freut mich natürlich, dass Frau Oberbürgermeisterin Döhla als zentraler Koordinator aller Beteiligten auftritt, glaube aber, dass das per se durch das Amt gegeben ist. Mir liegt es an einer auf täglicher, auf Teamwork ausgerichteten Verzahnung der Beteiligten und die scheint es eben nicht zu geben.

Wie sonst lässt es sich erklären, dass die Agentur Stadt+Handel eine eigene Erhebung der Leerstände der Innenstadt durchgeführt hat, während eben genau diese Zahlen im Leerstandsmanagement der Stadt Hof schon längst vorlagen?

Der ersatzlose Wegfall des Hofer Herbstmarktes schlägt in die gleiche Kerbe: dieser Wegfall hat erhebliche Wirkungen auf den Einzelhandel und auf die öffentliche Wahrnehmung der Stadt Hof. Es ist anzunehmen, dass das Citymanagement der Agentur Stadt+Handel bis zum heutigen Tage noch nicht einmal informiert worden ist. Warum im Marktbeirat diese Entscheidung nur mit dem Tagesordnungspunkt „N2 Herbstmarkt“ und ohne weitere Erklärung vorgelegt wurde tut zwar hier nichts zur Sache, lässt aber viele Fragen offen.

In der Antragsbeantwortung meines Antrages kommt das Wort „Bürger*innen“ nicht einmal vor. Bei der Definition der Zukunft einer Stadt ist aber die Bürgerbeteiligung unumgänglich. Städte wie Mannheim oder Cottbus haben sich bei der Erstellung ihrer – sehr erfolgreichen – Entwicklungskonzepte die Bürgerin und den Bürger von Anfang an mit an den Tisch geholt und somit breite Akzeptanz erzeugt.

Wäre ich nun Teil des Haupt- und Finanzausschusses des Stadtrats der Stadt Hof würde ich meinen Antrag nicht als erledigt ansehen und der Vorlage nicht zustimmen.

Lassen sie mich noch mit einer weiteren Bemerkung schließen. Sowohl mein Antrag zur Umwidmung der Kernstadt nach BauNVO als auch der gerade beantwortete zum Thema Stadtentwicklung wurden in Gremien beantwortet, in denen ich keinen Sitz habe. Es bedarf einer geradezu ermittlerischen Arbeitsweise als Stadtrat, um bei solchen Vorgehensweisen wenigstens ansatzweise informiert zu sein. Man sollte das ändern.

Vielen Dank!