Der Wahlkampf um den Stadtrat und das Bürgermeisteramt der Stadt Hof tobt. Also gut, übersetzt in echte Hofer Verhältnisse bedeutet das, dass hier und da eine kleine Turbulenz zu spüren ist. Auch der Wahlkampf hier ist echt oberfränkisch zurückhaltend.
Ein ganzes Heer an Kandidatinnen und Kandidaten tritt an, ich bin ja auch dabei, und Wählerinnen und Wähler haben ganz urdemokratisch eine weitgefächerte Auswahl.
Da stellt sich nur eine Frage: Was kann die neue OBin, der neue OB, eigentlich wirklich ändern? Mittel dazu hat er oder sie nämlich nicht.
Hof ist in keinster Weise besonders. Hof hat das exakt gleiche Problem wie jede andere Stadt mit etwa 50.000 Einwohnern in Bayern: die Finanzen.
Die bayerischen Kommunen müssen ein Drittel der staatlichen Ausgaben stemmen, während sie nur ein Siebtel der Einnahmen aus Steuern und anderem erhalten. Die Ausgaben im Sozialbereich sind bis 2024 um 11,7% gestiegen, das kommunale Personal wurde um 8,9% teurer, die Zinsausgaben stiegen um 30%.
Dem gegenüber stehen Steuereinnahmen die um 1,5% gestiegen sind, einem Wachstum der von Zahlungen von Bund und Ländern von 4,4% und Schlüsselzuweisungen, die unter der Inflationsrate lagen.
Jeder, der etwas Mathe kann, merkt: Die Ausgaben gehen durch die Decke, während die Einnahmen auf kleinem Niveau geringfügig wachsen.
Oder noch mal anders: die bayerischen Kommunen und somit auch Hof gehen finanziell den Bach runter.
Wer auch immer Stadtoberhaupt der Stadt Hof wird, wird genau damit konfrontiert sein. Die zukünftigen Haushalte werden wohl nur schwerlich genehmigungsfähig sein. Und ein ungenehmigter Haushalt bedeutet für das Stadtoberhaupt einfach: kein Gestaltungsspielraum.
Der Weg aus dieser Spirale?
Die Vertreter der etablierten Parteien im Hofer Stadtrat täten gut daran, ihren Kollegen in Land und Bund mit Nachdruck zu erklären, dass die kommunale Finanzierung schon längst zur Erosion in Kommunen geführt hat.
Und auch Hof muss sich Gedanken machen, ob ein Status der kreisfreien Stadt – mit all den kostenintensiven Aufgaben wie beispielsweise Katastrophenschutz und Meldewesen – für diese Stadt überhaupt noch sinnvoll ist.
Dann wäre aber halt Oberbürgermeisterin oder Oberbürgermeister nur noch Bürgermeisterin oder Bürgermeister.
Schade.


0 Kommentare zu “OB-Wahl in Hof. Wer auch immer es wird: Es wird nix.”